Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates vom 11.02.2021
Bericht der WZ über die Sitzung (Errichtung einer Arztpraxis)
Bericht der WZ über die Sitzung (Änderung Bebauungsplan, Änderung der Geschäftsordnung, Freibad Aufsicht und technische Leitung)
Bericht der WZ über die Sitzung (Bau von Abwasserverbundleitungen)
Bericht der WZ über die Sitzung (Glasfaseranschluss für das Rathaus)
Bericht der WZ über die Sitzung (Ausstellungskonzept für das Streuobstkompetenzzentrum)
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschriften über die Stadtratssitzung am 17.12.2020 und die Bauausschusssitzung vom 21.01.2021 |
2. | Vorstellung der Planung und des Bauantrags der Stadt Burgbernheim; Abriss der bestehenden Gebäude und Neubau von Gebäuden für die Einrichtung einer Arztpraxis am Anwesen Marktplatz 4 Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer stellte dem Stadtrat ausführlich die Planungen vor. Im Erdgeschoss soll die bestehende Arztpraxis aus der Grünen Baumgasse einziehen, im Obergeschoss entstehen Räumlichkeiten für „Medical Fitness“ und im Dachgeschoss Lagerräume. Der Hauptzugang erfolgt über die Rodgasse. Der Stadtrat sprach sich mehrheitlich für eine Massivbauweise aus, die geschätzten Baukosten für 450 m² vermietbare Fläche liegen bei rund 1,8 Mio. €. |
3. | Bauantrag; Umbau des Dreifamilien- zu einem Fünffamilienwohnhaus mit Errichtung eines Balkons auf dem Anwesen Schloßgasse 16 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
4. | Bauantrag; Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Anwesen Äußere Bahnhofstraße 47 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
5. | Bauantrag; Errichtung eines Sommergartens am bestehenden Wohnhaus Eschenweg 8 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
6. | Bauantrag; Umnutzung eines Nebengebäudes zu einer Garage auf dem Grundstück Hauptstraße 32 in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
7. | Bauvoranfrage; Aufstellen von vier Metallcontainern zur Lagerung von Gartengeräten und Gartenmöbeln auf dem Grundstück Fl.Nr. 1016 der Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. Die Container sollen bei der späteren Erschließung des Baugebietes wieder entfernt werden. |
8. | Bebauungsplan Nr. 18 "Gartenfeld-Ost"; 2. Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss Nachdem keine Einwendungen gegen den Bebauungsplan eingegangen sind, konnte dieser als Satzung beschlossen werden. Darin werden u.a. die Dachformen für die beiden künftigen Bauabschnitte freigegeben. |
9. | Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung Die Satzung wurde neu beschlossen, inhaltlich ergeben sich keine Änderungen. |
10. | Bau von Abwasserverbundleitungen; Vergabe der Baugrunduntersuchung Der Stadtrat vergab die Baugrunduntersuchung an die GMP Geotechnik GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 6.853,21 €. |
11. | Erstellung eines Glasfaseranschlusses für das Rathaus Burgbernheim, Rathausplatz 1, 91593 Burgbernheim; Durchführungsbeschluss Das Rathaus soll an das Glasfasernetz angeschlossen werden. |
12. | Erstellung eines Glasfaseranschlusses für das Rathaus Burgbernheim; Vergabe der Arbeiten Die Telekom erstellt den Glasfaseranschluss zum Angebotspreis von 43.387,47 €, hierzu erhält die Stadt Burgbernheim eine Förderung von 90%. |
13. | Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Projekt "Ausstellungskonzept Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim"; Durchführungsbeschluss und Beschluss zur nachhaltigen finanziellen Tragbarkeit eines LEADER-Projekts Für den künftigen Ausstellungsraum soll ein entsprechendes Konzept erstellt werden, dieses wird über LEADER-Mittel mit 60% bezuschusst. Außerdem werden die Bücher für die Streuobstbibliothek eingebunden, hierfür werden Fördermittel aus dem Regionalbudget beantragt. |
14. | Verwendung von Gartenwasserzählern; Grundsatzinformation Für die Verwendung von Gartenwasserzählern ergibt sich eine rechtliche Änderung. Zukünftig werden beim Gartenwasser immer erst 12 Kubikmeter Abwassergebühr verrechnet, ab dem 13. Kubikmeter entfällt die Abwassergebühr. |
15. | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Burgbernheim vom 22.05.2020 Der Bauausschuss kann künftig Aufträge bis 1.000.000 € vergeben. Damit können die anstehenden Ausschreibungen zeitnah und flexibel vergeben werden. |
16. | Sonstiges
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