Tagesordnung der 45. Sitzung vom 28.06.2018

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2018

2.

Kommunale Allianz - A7 Franken West; Buchheim, Schwebheim; Erstellung eines Innen­entwicklungskonzeptes; Bestandsanalyse, Mängel und Konflikte, Entwicklungskonzept; Vorstellung des Entwurfs durch Plan 7 Architekten

Frau Bindereif von den Plan 7 Architekten stellte das Innenentwicklungskonzept für die Ortsteile Buchheim und Schwebheim vor. Danach ist die Festsetzung eines Sanierungsgebietes nicht möglich. Aufgezeigt wurden Leerstände, Baulücken und Nachverdichtungsmaßnahmen.

3.

Vollzug des Bayer. Stiftungsgesetzes; Pfründepflegestiftung Burgbernheim; Änderung der Satzung, Anlage Grundstockvermögen

Die Anlage der Satzung wurde überarbeitet und enthält nun eine aktuelle Vermögensübersicht.

4.

24. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Teilkapitel 7.1.3.1 "Regionale Grünzüge" und 7.1.3.3 "Trenngrün"; Beteiligungsverfahren

Die Stadt Burgbernheim ist von den Änderungen nicht betroffen, gleichwohl setzt sie sich für die Anrechnung der Gebiete auf das gemeindliche Ökokonto ein.

5.

Bauantrag von Herrn Walter Michalk; Neubau einer Lagerhalle auf dem Anwesen Hochbach 10

Der Bauantrag wurde zurückgestellt.

6.

Bauantrag der Eheleute Annemarie und Dietmar Kiebel; Neubau eines Mehrfamilien­wohnhauses mit Doppelgarage und Carport auf dem Grundstück Honigbirnenweg 1 im Neubaugebiet "Gartenfeld-Ost"

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

7.

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzun­gen des Bebauungsplans Nr. 15.1 "Hinter den Gärten" für die Anbringung eines 2,30 m hohen Zauns an der Westseite des Grundstücks im Lindenweg in Burgbernheim

Der Stadtrat lehnte den Bauantrag ab.

8.

Bauantrag von Frau Mona Lisa Schorni und Herrn Dominik Erler; Errichtung einer Dach­gaube auf dem Wohnhaus Äußere Bahnhofstraße 2

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

9.

Erschließung des Stichwegs zur Rothenburger Straße Fl.Nr. 98/1, Gemarkung Burgbernheim; Feststellung des Maßnahmeendes und Abrechnung der Erschließungsbeiträge nach Bauge­setzbuch

Der Stadtrat legte den Abrechnungsbetrag für die Erschließung des Stichweges auf 14,28 € je m² fest.

10.

Lokale Aktionsgruppe Aischgrund; Anmeldung von Projekten zur LEADER-Förderung

Die Aufwertung der Aischquelle soll als Maßnahme bei der Lokalen Aktionsgruppe Aischgrund beantragt werden.

11.

Pfaffenhofen; Einrichtung eines Spielplatzes

Im Ortsteil Pfaffenhofen soll ein Spielplatz in der Nähe des Feuerwehrhauses errichtet werden.

12.

Benennung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten für die Stadt Burgbernheim und die Pfründepflegestiftung

Wolfgang Käser wurde als Datenschutzbeauftragter bestellt.

13.

Errichtung von Stromtankstellen in Burgbernheim

Im Rahmen eines Förderaufrufes des Bayer. Wirtschaftsministeriums wird die Stadt eine Ladesäule für Elektroautos und —fahrräder für den Bereich Marktplatz bzw. Friedenseicheplatz beantragen.

14.

Sonstiges

In der Presse kursieren falsche Berichte zum Nitratgehalt im Burgbernheimer Trinkwasser. Dieser liegt in der Stadt Burgbernheim bei 7 mg/l und in den Ortsteilen (Fernwasser der FWF) bei 15 mg/l. Der teilweise angesprochene Betriebsbrunnen der Kläranlage wird nicht für Trinkwasserzwecke verwendet (44 mg/l Nitrat). Der Grenzwert nach der Trinkwasserverordnung liegt bei 50 mg/l.