Tagesordnung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2022
Bericht der WZ über die Sitzung (Rodgasse/Erbsengasse)
Bericht der WZ über die Sitzung (Streuobstkompetenzzentrum)
Bericht der WZ über die Sitzung (Gewerbegebiet Schwebheim-Ost)
Bericht der WZ über die Sitzung (Kindergartenneubau)
Bericht der WZ über die Sitzung (Verschiedenes)
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2022 |
2. | Umgestaltung und Erneuerung von Rodgasse und Erbsengasse; Vorstellung und Genehmigung der Planungen für Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten Herr Eberlein vom Büro Härtfelder stellte die Baumaßnahme in der Rodgasse und Erbsengasse mit folgendem Umfang vor:
Die Kostenberechnung hierfür liegt bei rund 1,15 Mio. €, die Arbeiten werden ausgeschrieben und im Mai vergeben. Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer stellte die Planungen für den Straßenbau vor. Mit einigen Grüninseln, 30 neuen Bäumen, 20 Stellplätzen und einer barrierefreien Bauweise wird der Straßen- und Fußgängerbereich enorm aufgewertet. Die Planungen werden mit den Anliegern im Mai/Juni diskutiert und die einzelnen Bauabschnitte festgelegt. |
3. | Umgestaltung und Erneuerung von Rodgasse und Erbsengasse; Vergabe der Beweissicherung Der Stadtrat vergab die Arbeiten an die Fa. SEB aus Leuzendorf für 15.981,70 €. |
4. | Sanierung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Rodgasse und Erbsengasse; Durchführung der Maßnahme; Aufnahme in das Härtefallprogramm RZWas 2021 Der Stadtrat meldet die Baumaßnahmen für das entsprechende Förderprogramm an. |
5. | Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Ausstattung der Ausstellungs- und Veranstaltungsräume; Beschluss zur nachhaltigen finanziellen Tragbarkeit des LEADER-Projekts Der Stadtrat beantragt über die LEADER-Förderung für die Ausstattung der Ausstellungs- und Veranstaltungsräume einen Zuschuss von rund 580.000 € (entspricht 60% der Kosten). |
6. | Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Ausstattung der Mosterei und Verkaufsräume; Beschluss zur nachhaltigen finanziellen Tragbarkeit des LEADER-Projekts Der Stadtrat beantragt über die LEADER-Förderung für die Ausstattung der Mosterei und der Verkaufsräume einen Zuschuss von rund 105.000 € (entspricht 40% der Kosten). |
7. | Bauantrag der Stadt Burgbernheim; Errichtung eines Streuobstkompetenzzentrums Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
8. | Bauantrag; Neubau einer Lagerhalle, Ausstellungsräumen und einer Pelletheizanlage mit 330 kW in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
9. | Erneute Behandlung des Bauantrags; Erhöhung einer bestehenden Schwergewichtswand auf dem Grundstück "Alte Schulstraße 6" in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
10. | Antrag auf Teilabbruch der Scheune zur Nutzung als Grün-/Gartenfläche auf dem Anwesen Uhrmachergasse 2 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
11. | Bauantrag; Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus, Herzfleckenweg 23 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
12. | Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport auf dem Baugrundstück "Am Schwarzenweg 7" in Buchheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
13. | Neubau einer Kindertagesstätte in Burgbernheim; Vergabe der Innentüren-, WDVS- und Bodenbelagsarbeiten Der Stadtrat vergab folgende Leistungen:
Insgesamt wurden bisher für die Kindertagesstätte Aufträge für 2.734.478,08 € vergeben, diese liegen erfreulicherweise 180.000 € unter der Kostenberechnung. |
14. | Sporthalle Burgbernheim; Vergabe der Leistungen für Malerarbeiten Die Malerarbeiten wurden an die Fa. Karl Schmidt GmbH aus Adelshofen zum Angebotspreis von 12.753,88 € vergeben. |
15. | Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; 4. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren mit Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 32 Gewerbegebiet "Schwebheim Ost“; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Der Stadtrat billigte den Entwurf unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen. |
16. | Sonstiges |
