Tagesordnung der 53. Sitzung vom 28.03.2019

 1.

 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.02.2019

2.

Jahresrechnung 2015 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2015

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2015

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

3.

Jahresrechnung 2016 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2016

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2016

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

4.

Jahresrechnung 2017 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2017

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2017

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

5.

Jahresrechnung 2018 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2018

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2018

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis, über- und außerplanmäßige Ausgaben fielen keine an.

6.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans mit Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat beschloss den Haushalt der Pfründepflegestiftung mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 50.000 € im Verwaltungshaushalt und 25.000 € im Vermögenshauhalt.

7.

Jahresrechnung 2016 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2016

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2016

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

8.

Festsetzung des Investitionsprogramms für die Jahre 2019 - 2023 der Stadt Burgbernheim

Der Stadtrat befasste sich mit dem Investitionsprogramm der nächsten Jahre, darin enthalten sind insbesondere die Straßensanierungen in Buchheim und Schwebheim, die Rodgasse, das Streuobstkompetenzzentrum sowie das Baugebiet und andres.

9.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirt­schaftsplans der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2019

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2019. Der Verwal­tungshaushalt schließt mit 7.000.000 €, der Vermögenshaushalt mit 4.600.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 6.200.000 € und im Vermögensplan 1.535.000 € vor.

10.

Abschluss einer Zweckvereinbarung "Personalüberlassung Abwasserentsorgung" gemäß Art. 7 Abs. 4 KommZG

Der Stadtrat beschloss die Vereinbarung und Kostenteilung des „Personalpools Abwasser“. Daran ist die Stadt Burgbernheim mit 52%, der Markt Marktbergel mit 28% sowie die Gemeinden Illesheim mit 10% und Gallmersgarten mit 10% beteiligt.

11.

Abwasserbeseitigung Burgbernheim; Anschaffung einer Klärschlammpresse für die Kläranlage

Der Stadtrat beschloss die Anschaffung einer Klärschlammpresse von der Fa. Huber zum Preis von rund 150.000 €.

12.

Bauantrag der Eheleute Tanja und Markus Krug; Errichtung eines Gartenhauses auf dem Anwesen Eschenweg 1

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

13.

Bauvoranfrage von Herrn Martin Birngruber; Antrag an das Landratsamt auf emissionsrecht­liche Prüfung für die Nutzung eines Gastronomiebetriebs im Oberen Bahnhof mit geplantem Anbau; Stellungnahme der Stadt

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

14.

Antrag der Firma Knauf Gips KG, 97343 Iphofen auf Zustimmung zu geplanten Prospek­tionsbohrungen

Der Stadtrat ist mit den Sondierungsbohrungen einverstanden.

15.

Antrag der SPD Burgbernheim auf Sanierung und Befestigung der Straße "Am Seilersturm" und des Platzes unterhalb der Leichenhalle

Der Stadtrat beschloss die Sanierung der Straße zwischen Seilersturm und Leichenhaus, die zeitliche Abwicklung wurde noch nicht festgelegt.

16.

Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Bewerbung für die Förderinitiative "Innen statt außen"

Die Stadt Burgbernheim bewirbt sich für die neue Förderinitiative und wird künftig einen Schwerpunkt auf die Innenentwicklung sowie die Aktivierung von Gebäudeleerständen und Brachen legen. Damit könnten Maßnahmen im Sanierungsgebiet, wie z.B. das Streuobstkompetenzzentrum, mit bis zu 80% Städtebaufördermitteln bezuschusst werden.

17.

Festlegung der Entschädigungssätze für Dienstleistungen

Die Stadt orientiert sich künftig an den Entschädigungssätzen des Maschinenringes.

18.

Sonstiges

• Für den Wohnmobilstellplatz wurden neue Elektro- und Abwassersäulen beschafft.
• Im Gründlein wurde eine Apfelhecke gepflanzt. Entlang der Windsheimer Straße soll zwischen der Ottenhöfer Straße und der Bundesstraße ein Blühstreifen angelegt werden.